Arbeits(markt)politik

Arbeits(markt)politik

Beitragvon MatthiasDilthey » 11. Januar 2012, 23:07

Die Industriestaaten müssen sich von dem Gedanken einer Vollbeschäftigung lösen. Aufgrund des immer weiter steigenden Automatisierungsgrades und dem Hineindrängen der bevölkerungsstarken Staaten in Asien, des ehemaligen Ostblockes und der 3. Welt in den Produktionsprozeß sind die Mengen von Wirtschaftsgütern, die zur Erreichung von Vollbeschäftigung produziert werden müßten, weder notwendig noch absetzbar.

Zur Sicherung des Friedens - sowohl des sozialen, als auch des zwischenstaatlichen - können wir es uns nicht leisten, die (deutsche) Bevölkerung in eine Zweiklassengesellschaft abgleiten zu lassen; die, die Arbeit haben und die Anderen, die „unter der Brücke“ leben müssen.

Sicher macht es Sinn, in Zeiten der Vollbeschäftigung auf „Sozialschmarotzer“ Druck auszuüben, damit diese angebotene Arbeit aufnehmen.

In Zeiten der Massenarbeitslosigkeit ist „Druck“ jedoch das ungeeignetste Mittel, den sozialen Frieden aufrecht zu halten. Denn dieser Druck auf durchaus Arbeitswillige, für die jedoch keine Arbeit vorhanden ist, erzeugt Krankheiten, senkt die Leistungsfähigkeit, steigert die Kriminalitätsrate und führt nicht zuletzt in Drogenabhängigkeit und Suizid.

Der einzig mögliche Ausweg aus dieser Situation besteht darin, Arbeitslose so mit finanziellen Mitteln auszustatten, daß ihnen eine „sinnvolle Freizeitgestaltung“ ermöglicht wird.

Unter „sinnvoller Freizeitgestaltung“ ist in diesem Zusammenhang die freiwillige, ehrenamtliche Mitarbeit in Vereinen, sozialen Diensten, politischen Parteien, Kunst und Kultur - um nur einige zu nennen - zu verstehen.

Berufliche Fähigkeiten blieben dadurch erhalten, der Anschluß an technische Entwicklungen wird gefördert, Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des „Vereinsarbeiters“ bleibt erhalten und das Selbstwertgefühl wird durch die sinnvolle, gemeinnützige Arbeit gesteigert.

Auch die gewerbliche Wirtschaft profitiert von dieser Lösung, denn dadurch könnte der Kündigungsschutz weitreichend gelockert werden, befristete oder sogar projektbezogene Einstellungen würden problemloser.

Ein ganz gravierender Pluspunkt für die Wirtschaft ist eine deutliche Steigerung der Binnennachfrage. Denn ein mittelloser Sozialhilfeempfänger hat zwar einen hohen Bedarf an Wirtschaftsgütern, jedoch keine Kaufkraft. Er fällt als Konsument praktisch aus.

Nun wäre es aber gegenüber den im wirtschaftlichen Arbeitsleben Stehenden im höchstem Maße unsozial, Arbeitslosen ihr Auskommen zu schenken, während der Arbeitnehmer seinen Lohn im Schweiße seines Angesichtes erarbeiten muß.

Die Lösung besteht in der Zahlung eines Bürgergeldes. Dieses Bürgergeld wird unabhängig von Alter, dem Einkommen oder der Arbeitsfähigkeit an jeden Bürger in gleicher Höhe ausgezahlt.

Die Höhe des Bürgergeldes muß so bemessen sein, daß eine bescheidene Lebensführung, die jedoch deutlich über der eines heutigen Sozialhilfeempfängers liegt, ermöglicht wird.

Als Bemessungsgrundlage für das Bürgergeld bietet sich ein fester Prozentsatz des Sozialproduktes an.

Das Bürgergeld ermöglicht zudem, Löhne abgabenfrei und Arbeitsverhältnisse meldungsfrei zu gestalten. Dadurch erfolgt neben einer gewaltigen Senkung der Lohnnebenkosten eine weitestgehende Integration der Schwarzarbeit in das Besteuerungssystem. Die Einkommensschere wird zumindest auf Seiten des Niedriglohnsektors bei gleichzeitiger Arbeitsmarktflexibilisierung etwas geschlossen und die vorhandene Arbeit gerechter verteilt.

Das wiederum führt zu einer Erhöhung der Binnennachfrage.

Die kostenintensive Verwaltung der Arbeitslosigkeit kann ebenso wegfallen wie die Lohnsteuerstellen bei den Finanzbehörden. Desweiteren können die Sozialämter nahezu vollständig geschlossen werden. Selbiges trifft auf Wohngeldstellen zu. Kindergeld und Bafög werden ebenfalls nicht mehr benötigt und die Rentenversicherungsanstalten können nach Abarbeitung der bestehenden Verpflichtungen geschlossen werden.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”
(Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie)
MatthiasDilthey
 
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