Subventionen

Subventionen

Beitragvon MatthiasDilthey » 11. Januar 2012, 23:13

Der Einsatz von Subventionen ist im Regelfall der falsche Weg, um Fehlentwicklungen zu korrigieren.

Wenn Fehlentwicklungen entstehen, sind die Rahmenbedingungen falsch. Nur wenn die Rahmenbedingungen nicht korrigierbar sind, ist der kurzfristige Einsatz von Subventionen vertretbar.

Dabei ist insbesondere zu beachten, daß Subventionen auch mehrfach indirekt sein können. So stellt das Wohngeld eine Subvention der Immobilienbranche dar, da anderenfalls die hohen Mieten nicht erzielbar wären.

Würde kein Wohngeld bezahlt werden, hätte das bei richtigen Rahmenbedingungen einen Leerstand teuerer Wohnungen zur Folge; die Mietpreise würden sinken.

Stimmen die Rahmenbedingungen nicht, z.B. weil die Erträge am Kapitalmarkt zu hoch liegen und dadurch die Vermietung von Wohnraum im Vergleich zu den Zinsen unlukrativ ist, kommt eine Zahlung von Wohngeld in Frage. Aber nur so lange, bis die Rahmenbedingungen, in dem Beispiel das Zinsniveau, korrigiert sind.

Absolut untragbar sind dauerhafte Subventionen in den Erhalt von Arbeitsplätzen wie z.B. beim Steinkohleabbau.

Es wäre weitaus billiger, die Kumpel bei vollem Lohn freizustellen, anstatt die Bergleute unter Einsatz ihrer Gesundheit Steinkohle auf Halde fördern zu lassen.

Differenzierter ist die Subvention in Form von Risikokapital-Bereitstellung zu betrachten. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob das zu subventionierende Unternehmen mit vertretbarem wirtschaftlichen Risiko die Entwicklung auch ohne staatliche Hilfe durchführen könnte. Dabei ist natürlich der Geamtkonzern, nicht die antragstellende Tochter, zu betrachten.

Völlig unverständlich ist, daß „eine Bank mit angeschlossenem Elektrokonzern“ Jahr für Jahr staatliche Zuschüsse auch für kleinere Entwicklungen erhält, die nicht einmal zurückgezahlt werden müssen.

Im Bereich der Agrar-Subventionen gilt es ebenfalls, diese schon wegen der Überkapazitäten abzubauen.

Nachdem aber über viele Jahrzehnte der notwendige Anpassungsprozess zu Gunsten von Subventionen verpasst wurde, hat der Subventionsabbau langsam Zug um Zug mit Anpassung der Rahmenbedingungen zu erfolgen.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”
(Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie)
MatthiasDilthey
 
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